Wer seid ihr?

Die erste Klimaliste wurde 2019 in Erlangen gegründet. Dort haben sich Aktivisti aus verschiedenen Bewegungen um die Themen Klima, Umwelt und soziale Gerechtigkeit zusammengeschlossen (Extinction Rebellion, Fridays for Future, Parents for Future, Attac, Scientists for Future). In den anderen Städten und Bundesländern ist es ähnlich, zumeist waren diejenigen, die Klimalisten gründen, schon in anderen Klima- und Umweltbewegungen aktiv.

Was treibt euch an und was wollt ihr?

Wir sind enttäuscht von den bisherigen Maßnahmen der deutschen Politik zur Abwendung der Klimakrise. Wir fordern konsequenten Klima- und Umweltschutz sofort und ohne jede Verzögerung. Wir sind der Meinung, dass der Protest auf der Straße wichtig ist, aber nicht ausreicht, und wir unseren Protest gegen die jetzige Klimapolitik dorthin tragen müssen, wo die politischen Entscheidungen getroffen werden – in die Parlamente.

Wir wollen den Menschen aus den Klima- und Umweltbewegungen in den Parlamenten eine Stimme geben. Wir stehen für Diversität und gegen jegliche Diskriminierung. Dies soll sich auch in den Mandatsträgern widerspiegeln. Dadurch, dass wir in den Parlamenten vertreten sind, können wir eine wichtige Kontrollfunktion ausüben und auch in den Parlamenten die Aufmerksamkeit auf die Klimakrise lenken. Wir möchten in nächster Zeit in möglichst vielen Parlamenten vertreten sein, hauptsächlich auf der kommunalen Ebene. Unsere Ziele sind ein schnellstmöglicher und sozial gerechter Ausstieg aus dem Verbrauch fossiler Brennstoffe in Deutschland. Darüber hinaus ein konsequenter Artenschutz. Wir sind der Pariser Klimavereinbarung verpflichtet und müssen eine globale Erwärmung von unter 1.5 Grad Celsius bis 2100 erreichen. Dafür wird es für Deutschland notwendig sein, schon in den nächsten Jahren (bis ca. 2025-2030) die Treibhausgasemissionen um mindestens 90% gegenüber 1990 zu senken. Deutschland hat eine ganz besondere Verantwortung, ein globaler Vorreiter für Klima- und Umweltschutz zu werden.

Es gibt doch schon andere Parteien, die sich stark über den Umweltschutz definieren? Nehmt ihr denen nicht nur Stimmen weg?

Wir sind von allen bisherigen politischen Anstrengungen enttäuscht. Das betrifft leider auch die Politik von anderen Parteien wie z. B. den Grünen, den Linken oder der SPD. Wir verfolgen z. B. sehr genau, welche Klima- und Umweltpolitik die Grünen als Regierungspartei in Baden-Württemberg (seit 2011) oder die Linken in Thüringen (seit 2014) vertreten. Wir sehen dort leider auch nach mehreren Jahren keinen ernsten politischen Willen, die nötige drastische Reduktion der Treibhausgasemissionen zu erreichen. Aus diesem Grund haben wir das Vertrauen in diese Parteien verloren, ernsthaft auf eine Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels hinzuarbeiten.

Wir benötigen neue Ansätze und sehen hierfür gerade auf kommunaler und Landesebene gute Chancen. In den Kommunen, in denen die Klimaliste bisher angetreten ist, hat sich der Anteil der Stimmen für das sozial-ökologische Lager insgesamt sogar erhöht. Durch unseren Fokus auf die Themen Klima- und Umweltschutz können wir Menschen erreichen, die die anderen Parteien bisher nicht gewählt haben, denen diese Themen aber sehr wichtig sind. Allein durch unsere Teilnahme an den Wahlen hat sich in den jeweiligen Kommunen bereits der Diskurs ins klimapolitische und ökologische Spektrum verschoben.

An welchen Wahlen habt ihr bisher teilgenommen und mit welchem Ergebnis?

Die ersten Wahllisten, die sich jetzt in der Familie der Klimalisten sammeln, sind bei der Kommunalwahl in Bayern im März 2020 angetreten. FUTURE Kempten und die Klimaliste Erlangen haben jeweils ca. 4% der Stimmen erzielt und sind mit jeweils 2 Menschen in den Stadträten vertreten.

Im September haben die Klimaliste Nottuln, die Klimaliste Leverkusen, die Klimafreunde Köln und die Klimaliste Düsseldorf an den Kommunalwahlen in NRW teilgenommen. Alle haben mindestens einen Sitz errungen und ca. 1 bis 4% der Stimmen erhalten.

Wenn ihr mit 1-2 Sitzen in den Parlamenten vertreten seid, könnt ihr da überhaupt etwas beeinflussen?

Unsere ersten Erfahrungen aus den Parlamenten in Kempten und Erlangen sind sehr positiv. Wir bringen sehr viel Fachwissen zu den Themen Klima und Umwelt mit, dieses fehlt den Abgeordneten der anderen Parteien oft. Wir stellen permanent Anträge und sorgen so dafür, dass das Thema Klima bei jeder Stadtratssitzung behandelt werden muss. Wir sind unbequem und die lokalen Medien berichten häufig über unsere Arbeit und politische Vorstöße. Über diese Wege ist es uns in Erlangen z. B. gelungen den Bau einer Fahrradstraße einzuleiten und eine kommunale Förderung von privaten Photovoltaikanlagen zu verlängern, die sonst ausgelaufen wäre. Das sind aber natürlich nur kleine Erfolge, wir stehen mit unserer politischen Arbeit erst am Anfang. Die anderen Parteien können sich um das Thema Klima nicht mehr herum mogeln oder es einfach „vergessen“.

Was sind eure weiteren Pläne? An welchen Wahlen nehmt ihr als nächstes teil?

Im Moment laufen die Vorbereitungen, dass die Klimalisten Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg an den Landtagswahlen am 14.03.2021 teilnehmen. Auch radikal:klima plant an der Berliner Senatswahl nächstes Jahr im Herbst teilzunehmen.

Wie viele Klimalisten gibt es bereits in Deutschland?

Wir wachsen gerade sehr schnell. Gruppierungen, die der Familie der Klimalisten angehören, gibt es bereits in über 20 Kommunen. In 10 Bundesländern gibt es Landeslisten.

Wie kann ich in meiner Kommune eine Klimaliste gründen?

Wir sind dezentral organisiert. Das heißt, Menschen, die unseren Grundkonsens akzeptieren, können ohne Umwege eine Klimaliste gründen. Wir stellen euch dann neben dem Grundkonsens eine Satzung (für die Registrierung eines eingetragenen Vereins), das Logo, sowie unser Wahlprogramm und andere Dokumente frei zur Verfügung. Die örtlichen und regionalen Klimalisten vernetzen derzeit 14-tägig mittwochs um 17 Uhr in einer Telefonkonferenz, um sich gegenseitig zu unterstützen. Wenn du noch Fragen hast kontaktiere uns einfach und wir können uns telefonisch austauschen. Grundsätzlich hilft es, wenn ihr für den Aufbau einer Klimaliste zunächst eine Gruppe von mindestens 3-5 Menschen seid.

Wie kann ich euch sonst unterstützen?

Du kannst spenden und uns auf den sozialen Medien folgen

Wenn es in deiner Kommune oder in deinem Bundesland schon eine Klimaliste gibt, setze dich mit ihnen in Verbindung. Du findest sie über die o. g. Links, oder, wenn du sicher mitmachen willst, bei WECHANGE: https://wechange.de/group/klimalisten/

Wir freuen uns über jede Unterstützung und Mitarbeit!